Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen BSmotor, Vyacheslav Pelts, Heisenbergstraße 6, 10587 Berlin ("BS Motors") und ihren Kunden über die Vermittlung, Suche, Bewertung und Beschaffung von Kraftfahrzeugen sowie damit verbundene Dienstleistungen.
BS Motors vermittelt als Auto-Makler zwischen Kunden und Fahrzeugverkäufern bzw. -händlern. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils gebuchten Paket (u. a. Fahrzeugsuche, Premium Fahrzeugsuche, Exklusive Fahrzeuge, Verkaufsvermittlung) gemäß der aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website.
Der Vertrag kommt durch die ausdrückliche Bestätigung des Auftrags durch BS Motors zustande, nachdem der Kunde seine Anfrage über die Website, per E-Mail oder telefonisch übermittelt hat.
Es gelten die auf der Website genannten Preise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Individuelle Zusatzleistungen (z. B. Transport, Gutachten, Zulassung, Überführung, Zoll) werden gesondert nach tatsächlichem Aufwand bzw. Anbieterpreis abgerechnet. Die endgültige Vergütung wird vor Beauftragung schriftlich vereinbart.
Der Kunde stellt BS Motors alle für die Fahrzeugsuche bzw. -vermittlung erforderlichen Informationen wahrheitsgemäß und vollständig zur Verfügung.
BS Motors haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auch für einfache Fahrlässigkeit. BS Motors übernimmt keine Gewähr für den Zustand, die Beschaffenheit oder die Herkunft vermittelter Fahrzeuge; die Prüfpflicht obliegt dem Kunden bzw. dem Fahrzeugverkäufer.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BS Motors, Vyacheslav Pelts, Heisenbergstraße 6, 10587 Berlin, Telefon: +49 177 6133239, E-Mail: kunde@bsmotor.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An BS Motors, Vyacheslav Pelts, Heisenbergstraße 6, 10587 Berlin, E-Mail: kunde@bsmotor.de:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, endet der Vertrag mit vollständiger Erbringung der beauftragten Leistung. Eine ordentliche Kündigung vor Abschluss der Leistung ist mit angemessener Frist möglich; bereits entstandene Kosten sind zu erstatten.
Tritt der Kunde nach verbindlicher Auftragserteilung zurück, ohne dass ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht nach § 7 zusteht oder nachdem die Widerrufsfrist abgelaufen ist, hat er BS Motors die bis zum Rücktritt nachweislich entstandenen Aufwendungen zu ersetzen sowie eine pauschale Aufwandsentschädigung in Höhe von 15% der vereinbarten Vergütung zu zahlen.
Dem Kunden bleibt es ausdrücklich unbenommen nachzuweisen, dass BS Motors kein Schaden oder ein wesentlich geringerer Schaden als die vorgenannte Pauschale entstanden ist; in diesem Fall ist nur der geringere, nachgewiesene Betrag geschuldet. BS Motors bleibt es umgekehrt unbenommen, einen im Einzelfall höheren tatsächlichen Schaden nachzuweisen und geltend zu machen.
Das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher gemäß § 355 BGB (siehe § 7) bleibt von dieser Regelung unberührt und geht ihr im Konfliktfall vor.
Die zu Beginn des Auftrags zwischen den Parteien vereinbarte Vergütung für die Verkaufsvermittlung ist für die Dauer des Auftragsverhältnisses verbindlich. Eine nachträgliche einseitige Neuverhandlung oder Kürzung der vereinbarten Vergütung durch den Kunden ist ausgeschlossen, solange sich der vereinbarte Leistungsumfang nicht ändert. Änderungen der Vergütung bedürfen der Textform (z. B. E-Mail) und der Zustimmung beider Parteien.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
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